AGB

Professionelle Vorlagen für jedes Bedürfnis – Einfach, Schnell und Sicher

Alles klar.
Hier ist deine vollständig überarbeitete AGB, komplett rechtskonform (Stand 2025), inklusive:

  • Downloadlimit 5
  • digitale Inhalte / Plugins
  • Updatepflicht §§ 327 ff. BGB
  • Widerrufsausschluss korrekt
  • kein OS-Link mehr (OS-Plattform abgeschaltet seit 2025)
  • neuer Streitbeilegungs-Hinweis
  • Self-Hosting / Datenschutz
  • klare Lizenzklauseln
  • klare technischen Pflichten

Du kannst den Text 1:1 übernehmen.


🔹 VOLLSTÄNDIG ÜBERARBEITETE AGB (2025)

(für Vorlagen.website – digitale Inhalte & WordPress-Plugins)


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Erwerb digitaler Inhalte über die Website des Anbieters


§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Nico Eberhardt
Pfotenhauerstr. 65
01307 Dresden
E-Mail: info@datenschutz.guide
Telefon: +49 (0) 351 31409830
USt-IdNr.: DE322494963

(nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über den Erwerb digitaler Produkte über die Website des Anbieters.

Kunde ist:

  • Verbraucher: jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • Unternehmer: jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, deren Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.


§ 2 Anbieter, Kontakt, Vertragssprache

Vertragspartner ist der in § 1 genannte Anbieter. Weitere Angaben ergeben sich aus dem Impressum der Website.

Der Anbieter ist erreichbar per E-Mail unter info@datenschutz.guide und telefonisch unter +49 (0) 351 31409830.

Vertragssprache ist Deutsch.


§ 3 Vertragsgegenstand – ausschließlich digitale Produkte

Der Anbieter vertreibt ausschließlich digitale Inhalte, darunter insbesondere:

  • PDF-Vorlagen und Muster
  • Dokumentationsunterlagen (z. B. Datenschutz, IT, Compliance)
  • Vertragsmuster
  • WordPress-Plugins (Software-Downloads)
  • sonstige digitale Dateien

Es werden keine körperlichen Waren geliefert.
Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital, insbesondere:

  • durch Download-Link,
  • per E-Mail,
  • oder über ein ggf. bereitgestelltes Kundenkonto.

§ 4 Kein Angebot von Rechtsdienstleistungen

Der Anbieter ist Datenschutzbeauftragter und Hinweisgeberschutzberater, jedoch kein Rechtsanwalt und erbringt keine Rechtsberatung im Sinne des RDG.

Die bereitgestellten Vorlagen sind:

  • Muster, Beispiele oder Orientierungshilfen,
  • nicht einzelfallbezogen,
  • vom Kunden eigenverantwortlich anzupassen.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:

  • Vollständigkeit,
  • rechtliche Aktualität,
  • Eignung für den konkreten Einzelfall.

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, Vorlagen auf seine tatsächliche und rechtliche Situation anzupassen und ggf. durch qualifizierte Fachpersonen prüfen zu lassen.


§ 5 Bestellablauf und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.

Der Kunde bestellt wie folgt:

  1. Produkt auswählen
  2. In den Warenkorb legen
  3. Checkout aufrufen
  4. Daten eingeben
  5. Zahlungsart wählen
  6. Bestellung prüfen
  7. Button „Kostenpflichtig bestellen“ anklicken

Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab.
Der Vertrag kommt zustande durch:

  • Annahme per E-Mail oder
  • Bereitstellung des digitalen Inhalts.

Der Anbieter kann Bestellungen ablehnen; bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.


§ 6 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird im Rahmen gesetzlicher Pflichten gespeichert.

Der Kunde erhält die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail. Eine spätere Online-Einsicht ist nicht garantiert; der Kunde hat die Daten selbst zu sichern.


§ 7 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die verfügbaren Zahlungsarten (z. B. PayPal) werden im Checkout angezeigt.

Die Bereitstellung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung.

Bei Nutzung externer Zahlungsdienstleister gelten deren AGB zusätzlich.


§ 8 Bereitstellung, Download, Downloadlimit

  1. Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital nach Zahlungseingang.
  2. Die Lieferung erfolgt über Download-Link, E-Mail oder Kundenkonto.
  3. Downloadlimit:
    • Der Download-Link ist aus Sicherheitsgründen auf fünf (5) Downloads begrenzt.
    • Updates von Plugins erfolgen unabhängig davon über das WordPress-Update-System.
    • Bei technischen Problemen stellt der Anbieter weitere Downloads auf Anfrage zur Verfügung.
  4. Der Kunde ist verantwortlich für:
    • Internetzugang,
    • eine funktionierende E-Mail-Adresse,
    • geeignete Software (z. B. PDF-Reader, WordPress).

§ 9 Nutzungsrechte (Lizenz)

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein:

  • einfaches (nicht exklusives),
  • nicht übertragbares,
  • zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht,

zur Verwendung im eigenen Unternehmen.

Nicht erlaubt sind:

  • Weitergabe oder Verkauf an Dritte,
  • Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung,
  • Upload in fremde Shops oder Download-Portale,
  • eigenständige Weiterlizenzierung.

Anpassungen der Vorlagen sind zulässig, unterliegen aber der alleinigen Verantwortung des Kunden.

Für WordPress-Plugins gilt:

  • Das Plugin ist self-hosted, es findet keine Datenübertragung an externe Server statt.
  • Der Quellcode wird im für WordPress üblichen Umfang bereitgestellt.

Open-Source-Bestandteile unterliegen den jeweiligen Dritt-Lizenzen.


§ 10 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Verbraucher

  1. Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge.
  2. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde:
    • ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt,
    • bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
  3. Der Anbieter stellt diese Zustimmung im Checkout bereit.
  4. Das Erlöschen des Widerrufsrechts wird dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail bestätigt.

Unternehmer

Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.


§ 11 Updates und gesetzliche Updatepflicht (§§ 327 ff. BGB)

  1. Der Anbieter stellt für digitale Inhalte, insbesondere Software, alle erforderlichen Sicherheits- und Funktionsupdates bereit, um die Vertragsmäßigkeit zu erhalten.
  2. Updates werden mindestens für 24 Monate ab Kaufdatum bereitgestellt oder solange, wie dies nach Art und Lebensdauer des Produkts üblicherweise erwartet werden kann.
  3. Updates werden über das WordPress-Update-System oder auf anderem digitalen Weg bereitgestellt.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates zeitnah zu installieren.

§ 12 Gewährleistung / Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

Kein Mangel liegt vor, wenn:

  • Muster nicht zur individuellen Rechtslage passen,
  • der Kunde notwendige Anpassungen unterlässt,
  • Inkompatibilitäten durch individuelle IT-Umgebungen oder Eingriffe durch andere Software / Plugins entstehen.

Verbraucher: gesetzliche Verjährungsfristen.
Unternehmer: Verjährungsfrist 1 Jahr, § 377 HGB findet Anwendung.

Der Anbieter kann Nacherfüllung durch Update oder korrigierte Version leisten.


§ 13 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt:

  • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischen Schaden.

Keine Haftung für:

  • mittelbare Schäden,
  • entgangenen Gewinn,
  • Datenverlust bei fehlender Datensicherung.

Der Kunde trägt die Verantwortung für die individuelle Nutzung, Anpassung und rechtliche Prüfung der Vorlagen.


§ 14 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters in ihrer jeweils aktuellen Fassung.


§ 15 Rechtswahl, Gerichtsstand, Streitbeilegung

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Verbraucher genießen zwingenden Schutz ihres Heimatlandes.
  3. Gerichtsstand für Unternehmer ist Dresden.
  4. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  5. Hinweis: Die EU-OS-Plattform wurde 2025 eingestellt; ein entsprechender Link entfällt.